Selbstbewusst – stark und entscheidend

Am 17. November fand die digitale Informationsveranstaltung des Projekts "Selbstbewusst – stark und entscheidend – Stärkung der Bewohnerinnenvertretungen" statt. Dieses Projekt, durchgeführt von den drei Partnern Institut Mensch, Ethik und Wissenschaft, der Bundesvereinigung Lebenshilfe und der Lebenshilfe Niedersachsen, hat es sich zum Ziel gesetzt, die Rechte von Bewohnervertretungen in Wohneinrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen zu stärken. Die Teilnehmenden des Projekts erlangen ein besseres Verständnis für ihre Rechte und haben die Möglichkeit, sich untereinander zu vernetzen. Darüber hinaus strebt das Projekt an, die Rechte von Bewohnervertretungen weiter auszubauen. Jürgen Dusel, der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, hat die Schirmherrschaft für die Veranstaltung übernommen.

Insgesamt nahmen 90 Personen an der digitalen Informationsveranstaltung teil, darunter viele Bewohnervertretungen aus ganz Deutschland. Die Bewohnervertreterinnen und Assistentinnen aus den Piloteinrichtungen des Projekts spielten eine zentrale Rolle bei der Veranstaltung und berichteten von ihren Erfahrungen vor Ort. Sie erläuterten, welche Fortschritte sie bereits erzielt haben und wie sie ihre Arbeit weiterführen werden. Im Anschluss hatten die Teilnehmenden der Veranstaltung die Gelegenheit, Fragen an die Projektteilnehmenden zu stellen und sich mit ihnen auszutauschen.

Des Weiteren wurden während der Veranstaltung die Forderungen für mehr Mitbestimmung vorgestellt, die im Rahmen der Vernetzung des Projekts gemeinsam erarbeitet wurden. Auch hier berichteten die Bewohnervertreterinnen aus den vier Piloteinrichtungen und stellten ihre wichtigsten Forderungen vor.

Am Nachmittag fand ein Podiumsgespräch statt, in dem insbesondere die Forderungen ausführlich diskutiert wurden. Jürgen Kirchberg, Leiter des Referats "Inklusion für Menschen mit Behinderung" im Niedersächsischen Sozialministerium, lobte das Projekt und betonte: "Inklusion, Mitwirkung und Mitbestimmung von Menschen mit Behinderungen ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung. Bewohnervertretungen spielen hier eine wichtige Rolle. Derzeit ist noch die Heimmitwirkungsverordnung des Bundes maßgeblich; perspektivisch soll die Mitwirkung aber in einer niedersächsischen Verordnung geregelt werden. Die Ideen, Vorschläge und Forderungen, die ich heute mitnehme, werden in die Diskussion einfließen." Neben Jürgen Kirchberg waren Prof. Dr. Jeanne Nicklas Faust, Geschäftsführerin der Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V., Monika Blaszynski, Mitglied im Vorstand der Lebenshilfe Niedersachsen sowie im Beirat Selbst-Vertreter der Lebenshilfe Niedersachsen und Selbst-Vertreterin der Projekt-Steuerungs-Gruppe, sowie Erwin Drefs, Landesvorsitzender der Lebenshilfe Niedersachsen, anwesend. Erwin Drefs betonte: "Bewohnervertreterinnen und Bewohnervertreter müssen in der Lage sein, aktiv an Entscheidungen teilzunehmen. Es geht um den persönlichen Lebensbereich der Menschen, es geht um das Privatleben. Und wenn ich dort meine Interessen vertreten möchte, beispielsweise durch Mitbestimmung, dann muss mir das auch ermöglicht werden – zum Beispiel durch Freistellung." Monika Blaszynski betonte: "Es ist wichtig, dass wir Bewohnervertreter auf Augenhöhe mit anderen sprechen, auch mit der Leitung, und dass wir uns gut vernetzen." Sie fügte hinzu: "Was sehr wichtig ist: eine qualitativ hochwertige Assistenz. Und dass wir zusammenhalten. Wir alle sitzen im selben Boot, wir alle streben dasselbe Ziel an, und wir sollten alle für Mitbestimmung kämpfen."

Das Projekt "Selbstbewusst – stark und entscheidend – Stärkung der Bewohnerinnenvertretungen" läuft seit 2021 und wird bis 2024 fortgesetzt. Beteiligt sind Bewohnervertreterinnen und Assistent*innen aus vier Piloteinrichtungen: Heilpädagogische Hilfe Osnabrück, Lebenshilfe Braunschweig, Lebenshilfe Langenhagen-Wedemark und Lebenshilfe Lüneburg-Harburg. Sie nehmen an Schulungen und Vernetzungstreffen teil und sind zudem im Projektbeirat aktiv. Zusätzlich nehmen fünf weitere Organisationen aus Niedersachsen und drei aus anderen Bundesländern im Rahmen von zwei weiteren Schulungsrunden am Projekt teil.

In jeder Wohnstätte gibt es Bewohnervertretungen, wie es im Gesetz festgeschrieben ist. Die Bewohnervertretung wird von den Mitbewohner*innen gewählt und setzt sich für die Interessen und Rechte der Menschen mit Beeinträchtigungen in dieser Einrichtung ein.